Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma unique europe GmbH
für Vertragsbeziehungen mit gewerblichen Kunden
§ 1 Allgemeines
(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle, auch zukünftigen, Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Firma unique europe GmbH, Habichtweg 20, 41468 Neuss, vertreten durch ihren Geschäftsführer Shahin Moghadam (nachstehend unique europe GmbH), gegenüber ihren gewerblichen Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.
(2) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt unique europe GmbH nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Im Einzelfall mit dem Kunden schriftlich getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen unique europe GmbH und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz der unique europe GmbH.
§ 2 Vertragsinhalt und Vertragsschluss
(1) unique europe GmbH bietet ihren Kunden die Möglichkeit, über die Internet-Seite https://www.b2b.unique-europe.de Abend- und Cocktailkleider sowie Loungeware zu bestellen und zu kaufen. Eine mündliche Bestellung ist nicht möglich. Alle Angebote von unique europe GmbH sind freibleibend. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
(2) unique europe GmbH richtet sich mit ihrem Angebot ausschließlich an gewerbliche Kunden, die sich durch die Übersendung eines auf sie lautenden Gewerbenachweises vor der Bestellung legitimiert haben. Bestellungen von anderen als gewerblichen Kunden werden von unique europe GmbH nicht angenommen.
(3) Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung durch unique europe GmbH zustande. unique europe GmbH teilt dem Kunden die Annahme der Bestellung per E-Mail mit. Sofern der Kunde als Zahlungsart Vorkasse gewählt hat, steht die Annahme der Bestellung unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Zahlung gem. § 4 Abs. 2.
(4) Mit der Auftragsbestätigung übersendet unique europe GmbH dem Kunden den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Bei der ersten Bestellung des Kunden sendet der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterzeichnet an unique europe GmbH per Mail als pdf-Dokument zurück. Erst mit dieser Rücksendung kommt der erste Vertrag zustande.
§ 3 Preise
Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Preise. Diese verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19 % (für Inlandskunden) und zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten.
§ 4 Zahlung
(1) Die Belieferung der Kunden durch unique europe GmbH erfolgt gem. den mit dem Kunden getroffenen Zahlungsvereinbarungen. Erstkunden und Kunden mit einem Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden dabei ausschließlich gegen Vorkasse beliefert. unique europe GmbH stellt dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder per E-Mail zugeht.
(2) Abweichend von Abs. 1 kann unique europe GmbH den Kunden nach eigenem Ermessen eine Belieferung gegen Rechnung anbieten. Die Rechnungsbeträge sind gem. der mit dem Kunden getroffenen Zahlungsvereinbarungen fällig. Bei verspäteter Zahlung fallen Verzugszinsen in Höhe von mindestens 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an. unique europe GmbH ist berechtigt, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und zu verlangen.
(3) Abweichend von Abs. 1 kann ein Kunde nach vorheriger Absprache die Ware auch selbst bei unique europe GmbH abholen.
§ 5 Lieferung, Selbstbelieferungsvorbehalt und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. unique europe GmbH behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und nicht unzumutbar ist. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden gesondert nach Vereinbarung berechnet.
(2) Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von unique europe GmbH verbindlich zugesagt wurde. Ware, die am Lager ist, versendet unique europe GmbH innerhalb von 3 Werktagen. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von unique europe GmbH nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
(3) unique europe GmbH behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn unique europe GmbH das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. unique europe GmbH hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird unique europe GmbH den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und den Kaufpreis erstatten. Der Kunde kann bestimmen, dass der Erstattungsbetrag dem Kundenkonto gutgeschrieben und mit zukünftigen Bestellungen verrechnet wird.
(4) Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware durch den Lieferpartner von unique europe GmbH auf den Kunden über.
§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zum Ausgleich aller Forderungen, die unique europe GmbH im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen, im Eigentum von unique europe GmbH.
(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von unique europe GmbH anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Mängelhaftung
(1) Soweit Mängel – z.B. Produktionsfehler oder Beschädigungen – vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Regelungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Das Nicht-Gefallen stellt hingegen keinen Mangel dar, der den Kunden zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen berechtigen würde. Eine Rücknahme der Ware durch unique europe GmbH ist in letzterem Fall ausdrücklich ausgeschlossen.
(2) Der Kunde hat die gelieferten Waren unverzüglich nach der Anlieferung zu untersuchen und festgestellte Mängel unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber unique europe GmbH anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so ist er unverzüglich nach der Entdeckung unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber unique europe GmbH anzuzeigen; sonst gilt die Ware auch hinsichtlich dieses Mangels als genehmigt.
(3) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist unique europe GmbH zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt eine Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Die Rücksendung mangelhafter Ware durch den Kunden hat im versicherten Paket zu erfolgen. Unfreie Sendungen werden von unique europe GmbH nicht angenommen. unique europe GmbH erstattet dem Kunden unverzüglich den Kaufpreis und die Rücksendekosten. Der Kunde kann bestimmen, dass der Erstattungsbetrag dem Kundenkonto gutgeschrieben und mit zukünftigen Bestellungen verrechnet wird.
(5) Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die §§ 377 ff. HGB.
§ 8 Haftung
(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet unique europe GmbH unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. unique europe GmbH haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet unique europe GmbH nicht.
(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(3) Ist die Haftung von unique europe GmbH ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 9 Urheberrechte, Nutzungsrechte
(1) Die auf der Internet-Seite www.b2b.unique-europe.de verwendeten Fotografien und Texte sind urheberrechtlich/nutzungsrechtlich geschützt. Eine Verwendung der Fotografien und Texte und der Bezeichnung „unique europe GmbH“ ist nur mit Zustimmung von unique europe GmbH zulässig.
(2) Jede nicht autorisierte Verwendung der Fotografien durch die Kunden sowie die Weitergabe von Fotografien an Dritte stellen Verletzungen der Urheberrechte/Nutzungsrechte von unique europe GmbH dar. In jedem Fall der Verletzung der Urheberrechte/Nutzungsrechte sind die Kunden gegenüber unique europe GmbH zum Schadensersatz verpflichtet, mindestens in Höhe von € 25,00 je verwendeter Fotografie und pro Tag der Verwendung, außer der Kunde kann nachweisen, dass nur ein geringerer Schaden entstanden ist.
§ 10 Datenschutz
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von unique europe GmbH auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von unique europe GmbH selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) und der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Wir verweisen auf unsere ausführliche Datenschutzerklärung, die auf unserer Internet-Seite www.b2b.unique-europe.de einzusehen ist.
(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. unique europe GmbH ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.
Ich/Wir habe(n) die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der unique europe GmbH für die Vertragsbeziehungen mit gewerblichen Kunden zur Kenntnis genommen:
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Ort / Datum Unterschrift(en)